| Umfassend neuer Ansatz oder unbewährt Altbekanntes? - die „Peacebuilding Commission“ der Vereinten Nationen als Thema eines CSP-Salons in New York am 8. Mai 2008. Die Instrumente der Vereinten Nationen sind ebenso vielstimmig wie die Politiken und Meinungen ihrer Prinzipale, der Mitgliedsstaaten. Große Reformvorhaben benötigen ein eher zufälliges Fenster der Gelegenheiten, ein möglich unkontroverses Thema oder schlichtweg einen hohen Leidensdruck, um das Licht der Welt zu erblicken. Als modus operandi sind Improvisation, verknappte Ressourcen und eine Diskrepanz zwischen formulierten Ansprüchen und tatsächlichen Problemlösungskompetenzen schon lange etabliert, werden notgedrungen als unveränderlich und natürlich von weiten Teilen der Organisation akzeptiert.
Ein Paradebeispiel hierfür bietet der Bereich des „Peacebuilding“. War schon die Evolution von Friedensmissionen („Peacekeeping“ oder Friedenserhaltung im klassischen Sinne) eher zufällig und von der Charta der Vereinten Nationen nicht vorgesehen, so suggeriert das seit einigen Jahren allgegenwärtige „Peacebuilding“ einen strategischen, organisationellen und gut etablierten Konsens in der Erweiterung der Aufgaben von klassischen Friedensmissionen. Es fand seinen Niederschlag in zahlreichen Reformvorhaben im vergangenen Jahrzehnt und mündete schließlich in der mit großen Erwartungen versehenen institutionellen Verfestigung in einer „Peacebuilding Commission“.
Der Entstehungsprozess und die aktuelle Bewertung dieser neuen UN Institution war das Thema eines CSP Salons am 08. Mai in New York. Dieser fand gemeinsam mit dem Ehemaligennetzwerk des Stiftungskollegs und dem Studentenforum des Tönissteiner Kreises im Deutschen Haus statt. Unsere Diskussionspartner zum Thema "The Peacebuilding Commission as an Optical Illusion? - The Challenges of Reform Efforts at the UN" waren zum einen Professor Dirk Salomons, Columbia University, SIPA, Direktor des Humanitarian Affairs Programms und vormals als höchster Stelle in die Planung der Peacebuilding Commission involvierter UN Beamter, und zum anderen Dominik Bartsch, UN Senior Strategic Planning Officer, Peacebuilding Support Office (PBSO), Executive Office of the Secretary-General. Während Dirk Salomons die Peacebuilding Commission in seinem informierten Eingangsstatement als optische Illusion bezeichnete, als einen institutionellen Wurf der als Tiger startete und als Bettvorleger landete, wies Dominik Bartsch darauf hin, dass man bei allen Startschwierigkeiten und unklaren Mandaten nicht vergessen dürfe, dass man erste Erfolge vorweisen könne und es schlicht zu früh ist, abschließende Urteile zu fällen. Die Arbeit der Kommission und des „Support Offices“ habe gerade erst begonnen. Die anschließende offene und ausführliche Diskussion machte deutlich, dass es mit der begrifflichen wie organisatorischen Kohärenz im Bereich „Peacebuilding“ noch weit her ist, dass der Bedarf für konzertierte Kraftanstrengungen aber ungebrochen ist. Ein längerer und durchaus kontroverser Exkurs führte die Diskussion auf das Grunddilemma zwischen Eigenverantwortung und Alimentierung in der internationalen Entwicklungshilfe hin. Mit Blick auf das UN Gebäude und den East River setzte sich diese Diskussion bis in den späteren Abend an der Bar des Deutschen Hauses fort. (Beitrag von Doris Schmitz-Meiners und Julian Junk) |